Beschlüsse

Bekanntmachung der Ergebnisse der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 10.07.2019

Von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 10 anwesend.

 

Beschluss Nr. 009-10/07/19

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 18.06.2019 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 010-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue bekennt sich zur Sanierung des Schwimmbades Plaue gemäß Beschluss Nr. 168-08/08/18 vom 08.08.2018.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 011-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt: In den Ortsteilen Neusiß und Rippersroda werden keinen  Straßennamen eingeführt. Die Benennung lautet:

Mustermann                                                 Mustermann

Neusiß Nr.                                                    Rippersroda Nr.

99338 Plaue                                                99338 Plaue

Die Umbenennung soll zum 01.11.2019 wirksam werden.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 012-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die in der Anlage beigefügte Stellungnahme zum zur Entscheidung stehenden Bürgerbegehren:"Soll die Stadt Plaue nach Arnstadt eingemeindet werden?" Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 014-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Vergabe des Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) mit zusätzlichem Stadtbodenkonzept an das Büro TEPE landschafts-städtebau-architektur, Albrechtstraße 22, 99092 Erfurt.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 015-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur Sanierung des Jüdischen Friedhofes an das PSL Landschaftsarchitekten Ziegenrücker.Dorlas.Erfurt.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

  0  Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 017-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Auftragsvergabe Sanierung Gartenstraße an die Firma Schramm Tiefbau GmbH, In den Langen Lehden 12, 98693 Ilmenau zum Brutto-Angebotspreis von 90.893,39 €. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage als überplanmäßige Ausgabe.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

 

Beschluss Nr. 018-10/07/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Auftragsvergabe Teilsanierung Schulstraße an die Firma Tiefbau Gotha GmbH, Gallettistraße 5, 99876 Gotha zum Brutto-Angebotspreis von 78.046,44 €. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage als überplanmäßige Ausgabe.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

 

Thamm

Bürgermeister

 

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Bekanntmachung der Ergebnisse der 1. Sitzung des Stadtrates Plaue vom 18.06.2019

 

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 12 anwesend -

 

Beschluss Nr. 001-18/06/19

die Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 02.05.2019 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

4 Enthaltungen

 

Beschluss Nr. 002-18/06/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung der VG "Geratal/Plaue" wie folgt:

Neben dem Bürgermeister als Mitglied kraft Amtes werden folgende Stadtratsmitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der VG "Geratal/Plaue" bestellt:

1. Christine Zajan                                      Vertreter: Lars Oschmann

2. Ralf Hühn                                                Vertreter: Andreas Schirm

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  1 Enthaltung

 

Beschluss Nr. 003-18/06/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt: Neben dem Bürgermeister als Mitglied kraft seines Amtes werden folgende Stadtratsmitglieder in den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Plaue bestellt:

1. Lars Oschmann                                     Vertreter: Andreas Schirm

2. Andreas Beck                                          Vertreter: Ralf Hühn

3. Christine Zajan                                       Vertreter: Gernot Böhm

4. Jens Köhler                                             Vertreter: Falko Nickchen

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss 004-18/06/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt: Neben dem Bürgermeister als Mitglied kraft Amtes werden folgende Stadtratsmitlieder in den Wasser- und Abwasserzweckverband "Obere Gera" bestellt.

1. Gernot Böhm                                           Vertreter: Christine Zajan

2. Andreas Schirm                                      Vertreter: Andreas Beck

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

  0 Nein-Stimmen

  1 Enthaltung

 

Beschluss 005-18/06/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Thüringer  Schiedsstellengesetz /ThürSchStG) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

  0  Nein-Stimmen

  0 Enthaltungen

 

Beschluss 006-18/06/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt folgende Besetzung des Gestaltungsbeirates Ortskernsanierung der Stadt Plaue, die aus Vertretern der jeweiligen Parteien und Wählergruppen bestehen soll:

1. Andreas Beck                                           CDU

2. Karin Sodt                                                 BI Plaue

3. Jens Köhler                                              Bürger für Plaue

4. Gernot Böhm                                            UWG

Als interessierte Bürger haben sich bereit erklärt, in diesem Beirat mitzuarbeiten:

Claudia Jäger, Ute Gebhardt, Frank Ley

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

   0 Nein-Stimmen

   0 Enthaltungen

 

Thamm

Bürgermeister

 

 

 

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Bekanntmachung der Ergebnisse der 39. Sitzung des Stadtrates Plaue vom 02.05.2019

 

von 14 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 11, später 10 anwesend

 

Beschluss 206-02/05/19

Die Niederschrift der 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 20.03.2019 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              1 Enthaltung

 

Beschluss 207-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die westlich an der Bushaltestelle "Hotel Ehrenburg" angrenzende Fläche mit einer Ladestation für zwei Elektro-Fahrzeuge auszustatten, sofern die Fördervoraussetzungen hierfür erfüllt werden und die zur Verfügung stehende Netzkapazität hinreichend ist.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 208-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Durchführung der Baumaßnahme Sportplatz-Kleinspielfeld, sofern die Fördervoraussetzungen der GFAW erfüllt werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planung der Durchführung an das Planungsbüro Schumacher, Lohmühlenweg 8, 99310 Arnstadt und für den Bauantrag ein Bodenschutzgutachten an das Ingenieurbüro JENA-GEOS-Ingenieurbüro GmbH zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 209-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue stellt fest, dass die Stadt Plaue nicht mehr zur Haushaltskonsolidierung verpflichtet ist.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 210-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung, für die Haushaltsplanaufstellung 2020 folgende einheitliche Steuerhebesätze für die Stadt Plaue und die Ortsteile Rippersroda und Neusiß ab dem 01.01.2020 zu prüfen und dem Stadtrat mit dem Haushaltsplanansatz 2020 vorzulegen:

Grundsteuer A                               300 v. H.

Grundsteuer B                               400 v. H.

Gewerbesteuer                             400 v. H.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

                                            2 Nein-Stimmen

                                            3 Enthaltungen

 

Beschluss 211-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die beigefügte 5. Änderung der Entgeltordnung zur Erhebung von Nutzungsentgelten für das Schwimmbad Plaue. (Die Entgeltordnung ist auf der Homepage der Stadt Plaue unter dem Button Tourismus/Kultur - Freizeiteinrichtungen - Schwimmbad aufgeführt)

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              1 Enthaltung

 

Beschluss 212-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt eine Anerkennung des Ehrenamtes der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Plaue. Die Ehe- bzw. Lebenspartner sowie die minderjährigen Kinder erhalten einen Saisonkarte für das Schwimmbad Plaue. Die Wehrführer erstellen hierfür eine Liste der Anspruchsberechtigten.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              1 Enthaltung

 

Beschluss 213-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Festlegung des Untersuchungsgebietes nach § 141 BauGB "Plaue-Stadtkern" - so wie im Lageplan eingezeichnet. (Der Lageplan hängt im Schaukasten vor dem Rathaus aus)

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 214-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt im Rahmen der Stadtsanierung die Planung über die Gestaltung des Schützenplatzes sowie die Errichtung einer öffentlichen Toilette nach einem Planerauswahlverfahren in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 215-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt im Rahmen der Stadtsanierung die Planung der Sanierung der Kirchstraße nach einem Planerauswahlverfahren in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 216-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt im Rahmen der Stadtsanierung die Planung der Sanierung der Uferstraße in einem Planerauswahlverfahren in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

                                              0  Nein-Stimmen

                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 217-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beauftragt den Bürgermeister, auf Grundlage des Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Plaue  - Punkt 6 vom 20.02.2005 -  für das Jahr 2020 die Ersatzbeschaffung eines  Mannschaftstransportwagens (MTW) sowie eines Tragkraftspritzenanhängers für die Freiwillige Feuerwehr Rippersroda im Ilm-Kreis anzumelden, auf die Prioritätenliste zu setzen und die erforderlichen Anträge zu stellen.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

                                              0 Nein-Stimmen

                                              1 Enthaltung

 

Beschluss 218-02/05/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue stellt fest, dass das Bürgerbegehren "Soll Plaue nach Arnstadt eingemeindet werden?" zu Stande gekommen ist. Die möglichen Rechtsmittel der Berufung bzw. Beschwerde werden nicht ausgeübt. Der Bürgermeister wird beaufttragt, die weiteren Schritte zur Durchführung des Bürgerentscheides vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

                                            1 Nein-Stimme

                                            2 Enthaltungen

 

Thamm

Bürgermeister

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Bekanntmachung der Ergebnisse der 38. Sitzung des Stadtrates Plaue vom 20.03.2019

 

Von 14 stimmberechtigten Stadträten sind 13 Stadträte anwesend

 

Beschluss 200-20/03/19

Die Niederschrift der 37.Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 20.02.2019 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
                                              0 Nein-Stimmen
                                              2 Enthaltungen
 

Beschluss 201-20/03/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Plaue – Stadtkern“.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen
                                              0 Nein-Stimmen
                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 202-20/03/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den Umbau der Bushaltestelle „Ehrenburg“ an der Landesstraße L 3004 in Richtung Gräfenroda zu einer barrierefreien Haltestelle gemäß ÖPNV–Investitionsrichtlinie mit Wetterschutzüberdachung.

Den Planungsauftrag soll das Planungsbüro Schumacher aus 99310 Arnstadt erhalten. Die Beauftragungssumme für die Planung beträgt 5.150,44 € brutto.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen
                                              0 Nein-Stimmen
                                              0 Enthaltungen

 

Beschluss 203-20/03/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, für den Ausbau Postplatz und Bahnhofstraße von der Brücke über die Gera bis zum Bahnübergang im 2. Bauabschnitt von der Einmündung Postplatz bis zur Gera-Brücke inklusive Postplatz die Teileinrichtungen Fahrbahn, Oberflächenentwässerung und Straßenbeleuchtung grundhaft auszubauen.

Die Gehwege werden nach Anordnung der neuen Bordanlagen ebenfalls erneuert. Am Postplatz werden zwölf neue Parkplätze angeordnet.

Sofern die Fördervoraussetzungen erfüllt werden, soll am Postplatz eine Umsteigemöglichkeit für Busfahrgäste geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen
                                              0 Nein-Stimmen
                                              0 Enthaltungen

 


Bekanntmachung der Ergebnisse der 37. Sitzung des Stadtrates Plaue vom 20.02.2019

 

Von 14 stimmberechtigten Stadträten sind zu Beginn zehn, ab TOP 6 elf und ab TOP 10 zwölf Stadträte anwesend

 

 

Beschluss 186-20/02/19

Die Niederschrift der 36.Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 23.01.2019 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

 

Beschluss 187-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) die Berufung des Wahlleiters von Herrn Steffen Fischer und des stellvertretenden Wahlleiters von Herrn Stefan Wagner für die stattfindende Kommunalwahl am 26.05.2019

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

Beschluss 188-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Bestellung der Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ wie folgt:

Mitglied                                                Vertreter

Bürgermeister Jörg Thamm           Beigeordneter Kai Faulstich

Christine Zajahn                               Andreas Beck

Cornelia Wanderer                           Karin Sodt

Martina Ley                                         Karin Sauer

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 189-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Stadt Plaue einschließlich Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 190-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den beigefügen Finanzplan mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 gemäß Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Plaue für das Haushaltsjahr 2019. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 191-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Hauptsatzung der Stadt Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 192-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Geschäftsordnung der Stadt Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Beschluss 193-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen auf die Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 194-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Zweckvereinbarung zur Einrichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Bauhofes der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Beschluss 195-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt im Rahmen der Vereinsförderung die Vereine

  1. Förderverein der Grundschule mit 1.000 €
  2. Hundesportverein Neusiß mit 1.000 €

zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

Beschluss 196-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Auftragsvergabe zur Sanierungsbetreuertätigkeit für das Sanierungsgebiet Plaue an das Büro für Stadtentwicklung Dr. Karola Hentschel, Kohlgasse 7, 99310 Arnstadt.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

Beschluss 197-20/02/19

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) nach einem Planerauswahlverfahren.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

 

Thamm

Bürgermeister